AGB+Datenschutz - CTPFEE, Lebensfreude (Bericht, Betrachtung, Lösung)

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Einzelfirma W. Ritzmann Verlag und ctpfee.com (nachfolgend „WRV", siehe auch das Impressum) gelten für deren Produkte aus ctpfee.com oder allfällige Dienstleistungen (nachfolgend „Produkte“ oder „Dienstleistungen“). Als Kunde wird jede natürliche (18. Lebensjahr vollendet) und juristische Person bezeichnet, welche mit dem WRV geschäftliche Beziehungen pflegt. Ländermässig besteht nach Möglichkeit keine Liefer- oder Dienstleistungsbeschränkung.

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, WRV hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird in der Fussnote von ctpfee.com publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bezogen werden.

Produkte, Dienstleistungen und Preise, die unter ctpfee.com publiziert sind, gelten als Angebot. Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald der Kunde über den Onlineshop, per Telefon, Brief, E-Mail oder persönlich seine Bestellung aufgibt. Das Eintreffen einer Onlinebestellung wird dem Kunden mittels einer Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse angezeigt. Der Erhalt der Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich erhältlich ist, bzw. geliefert werden kann, sei es z. B. aus rechtlichen Gründen. Als Einzelfirma und weil oft im Ausland, versucht der WRV Bestätigungen einzuhalten, die Preise richtig anzugeben oder festgestellte Differenzen sofort zu melden.

Falls aus den genannten Gründen oder wegen fehlender Verfügbarkeit eine Lieferung unmöglich ist, wird der Vertrag sofort aufgelöst. WRV orientier den Kunden möglichst sofort. Falls der Kunde bereits Zahlungen geleistet hat, wird ihm dieser Betrag zurückerstattet. Ist keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. Infolge einer solchen Vertragsauflösung ist der WRV zu einer Ersatzlieferung bemüht, aber jedoch nicht verpflichtet.

Die Informationen über Produkte und Dienstleistungen werden vom WRV für die Kunden möglichst übersichtlich und kundenfreundlich zusammengestellt. Bisher stellte der WRV alles selber her. Falls es sich zukünftig um Angaben des Herstellers handelt (z. B. Herstellergarantie), sind immer die Angaben des Herstellers selber massgebend. Der WRV ist stets bemüht, die Angaben der Hersteller korrekt, aktuell und übersichtlich bereitzustellen. Alle Informationen, Fotos usw. auf der WRV-Plattform, Flyer etc. haben einen grundsächlich informativen Charakter.

Da der WRV nicht der Mehrwertsteuer unterstellt ist, beinhalten die Preise keine Mehrwertsteuern. Vorgezogene Recyclinggebühren gibt es nicht. Die Lieferkosten werden zu Selbstkosten extra verrechnet.

Der WRV legt grossen Wert darauf, die Verfügbarkeitsangaben sorgfältig zu pflegen und so korrekt wie möglich auszuweisen. Im Regelfall sind alle Produkte, welche im Shop mit „auf Lager“ gekennzeichnet sind, sofort lieferbar. Der WRV kann besonders aus den in Punkt 2 genannten Gründen dafür aber keine absolute Garantie geben. Die Lieferung kann zudem vom Design her kleine Änderungen aufweisen oder gänzlich verunmöglicht werden, wenn ein Produkt nicht mehr hergestellt oder geliefert werden kann. Dies gilt auch für spezielle Verpackungen von Kunstgegenständen. In diesem Fall tritt eine Lieferunmöglichkeit (auflösende Bedingung) gemäss Ziffer 2 ein.

Es wird nur nach Vorauszahlung oder bei Abholung mit Barzahlung geliefert. Der WRV liefert nach Möglichkeit seine Produkte weltweit aus. Im Regelfall werden die Produkte durch die schweizerische Post ausgeliefert. Das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der verkauften Waren auf dem Transport zum Kunden trägt der WRV.

Bei grossen Bestellmengen behält der WRV es vor, die Lieferungen durch einen Spediteur nach Wahl vom WRV auszuliefern. Die Kosten für die Lieferung werden zu Selbstkosten berechnet. Sie haben die Möglichkeit gegen Voranmeldung Ihre Produkte bei Barzahlung direkt beim WRV abzuholen. Ab Postfach, Briefkasten oder Haustüre übernimmt der Kunde das Verlustrisiko. Die meisten Produkte werden per Einschreiben zugestellt.

Der Kunde wird gebeten, mit den zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten zu bezahlen. Die aktuellen Zahlungsmöglichkeiten und die zugehörigen Konditionen sind auf der Vorausrechnung, bzw. vor Bestellungsabschluss ersichtlich. Nach Eingang einer Bestellung wird persönlich geantwortet. Der WRV behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von deren vorgeschlagenen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen.

Bestellungen sind gemäss Ziffer 5 grundsätzlich verbindlich. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit den Kaufvertrag innerhalb von 7 Tagen ohne Angabe von Gründen und ohne Strafzahlung zu widerrufen. Nach Zahlung, bzw. Lieferung ist die Wahrnehmung dieses Rechts nicht mehr möglich.

Wird vom Kunden gelieferte Waren originalverpackt und auf eigene Kosten an den WRV zurückgeschickt, werden bereits geleistete Zahlungen, nach Prüfung der Ware ohne Porto und Verpackung kostenlos zurückerstattet.

Der Kunde hat ausgelieferte oder abgeholte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Allfällige Mängel sind dem WRV unmittelbar nach Erkennen, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Erhalt der Sendung/Abholung mitzuteilen. In diesem Falle muss das Produkt im Lieferzustand aufbewahrt und bis zur Retournierung nicht in Betrieb genommen werden.

Falls ein Produkt nicht den Vorstellungen des Kunden entspricht, hat er die Möglichkeit diese innerhalb von 14 Kalendertagen auf eigene Kosten zu retournieren. Das Produkt muss dabei ungebraucht, originalverpackt und in einwandfreiem Zustand sein.

In Fällen von Transportschäden ist zuerst der WRV zu kontaktieren (vorzugsweise per E-Mail und wenn möglich mit Bildern), damit der WRV das weitere Vorgehen besprechen kann. Der WRV ist dabei stets bemüht, eine passende Lösung für den Kunden zu finden.

Bei Mängeln kann der Kunde die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. WRV kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismässigen Kosten möglich ist. Gelingt bei Kunstwerken im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen, den Kaufpreis angemessen zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

Bei Schadensersatzansprüchen wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Voraussetzungen für Gewährleistungsansprüche sind, dass der Mangel nicht durch unsachgemässe Benutzung oder Überbeanspruchung durch den Kunden entstanden ist. Zeigt sich der Mangel erst später als 14 Tage seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bereits bei Warenübergabe mangelhaft war.

Wenn im Rahmen der Gewährleistung eine Ware ausgetauscht wird, gilt, dass das Eigentum an der ausgetauschten Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt übergeht, wo einerseits der WRV die Waren vom Kunden zurückgesandt bekommt, bzw. umgekehrt, die Austauschlieferung beim Kunden eintrifft.

Einige Produkte vom WRV laufen unter einer Herstellergarantie. Wie lange die Garantie anhält, ist auf der jeweiligen Produktseite unter „Technische Daten“ (bei Büchern in Spiralbindung meistens auf der letzten Seite) aufgeführt. Die Garantie gilt nur sofern die Produkte „sachgemäss“ (z. B. 50 % relative Luftfeuchtigkeit bei Büchern) und sorgfältig behandelt worden sind.

Der WRV, die Geschäftsführung und eventuelle Mitarbeitenden haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Fall eines Ersatzanspruchs haftet der WRV im gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für eventuelle Mitarbeiter vom WRV begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Beim Umgang mit Rechaudkerzchen in Kunstgegenständen verweist der WRV auf die auf der Webseite erwähnten und mit dem Produkt mitgelieferten Informationen, bzw. einzuhaltenden Vorsichtsmassnahmen. Folgeschäden aus unsachgemässer Verwendung weist der WRV ab. Mittelbare Schäden, die erst aufgrund der besonderen Umstände des jeweiligen Einzelfalls eintreten, insbesondere entgangener Gewinn, sind ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Eine weitergehende Haftung wird explizit ausgeschlossen.

12.1 Sämtliche Kundendaten dienen dem WRV für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung der Aufträge. Diese werden in der eigenen elektronischen Datenbank gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Der WRV ergreift angemessene technische und organisatorische Massnahmen, um die Daten der Besucher und Kunden vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Insbesondere gibt der WRV keine Kundendaten an Dritte weiter, vorausgesetzt dass keine gesetzliche Verpflichtung zur Herausgabe besteht, beispielsweise aufgrund einer gerichtlichen Verfügung oder einer behördlichen Anordnung. Bitte beachten Sie, dass bei einer elektronischen Kommunikation per E-Mail, Skype, SMS etc. die vollständige Datensicherheit vom WRV nicht gewährleistet werden kann, sodass der WRV Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg oder persönliche Überbringung empfiehlt. Der WRV kann auch nicht gewährleisten, dass die Webseite ohne Unterbruch läuft oder fehlerfrei ist, dass Fehler umgehend behoben werden (siehe Punkt 2), oder die Webseite und der jeweilige Server in der Schweiz frei von Viren oder schädlichen Bestandteilen sind.

12.2 Kundenpflege und Werbung: Personenbezogene Daten aus Anfragen von Kunden, Bestelldaten, Bemerkungen, Rückantworten vom WRV, werden nur verwendet, um fachbezogene Informationen und Angebote zuzusenden.

Wenn Sie zukünftig keine Informationen und Angebote mehr erhalten möchten, können Sie diese jederzeit abbestellen.

12.3 E-Mail-Newsletter werden nicht verschickt. Schauen Sie bitte von Zeit zu Zeit wieder rein. Sie werden überrascht sein! Nur auf besonderen Wunsch erhalten Sie Informationen und Angebote.

12.4 Serverlogdaten und Cookies: Wenn sie die Internetseite vom WRV besuchen, werden meines Wissens die IP-Adresse des von Ihnen verwendeten Rechners, Datum und Uhrzeit Ihres Besuchs, die Namen der von Ihnen aufgerufenen Dateien, die übertragene Datenmenge, Typ und Betriebssystem des von Ihnen verwendeten Webbrowsers sowie die anfragende Domain temporär in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dieser sog. Serverlogdaten ist aus technischen Gründen und zur Sicherstellung der Systemsicherheit unbedingt erforderlich. Die Webseite läuft auf einem überwachten und klimatisierten Rechenzentrum im Grossraum Zürich und Zug.

Google Analytics/AdWords wird nicht verwendet. Dies wurde mir schon in den vielen Jahren mehrmals mit 100 bis 400 CHF angeboten.

Gerichtsstand ist Schaffhausen. Der Vertrag untersteht Schweizer Recht, wobei das UN-Kaufrecht (CISG) vollständig ausgeschlossen wird.

Nach Start der Webseite oder von Zeit zu Zeit wird es erforderlich sein, den Inhalt der vorliegenden AGB und Datenschutzerklärung anzupassen. Sie sollten daher bei Ihren Besuchen diese Seiten regelmässig durchsehen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck, unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien, am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.